Datum
Dienstag, 15. Juni 2021, 10:00 Uhr
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Staatliche Beihilfen
Der europäische und nationale Rechtsrahmen
Staatliche Beihilfen bezeichnen einen Transfer öffentlicher Mittel zugunsten bestimmter Unternehmen oder Produktionen, welcher durch die Gewährung eines selektiven wirtschaftlichen Vorteils den Wettbewerb verfälscht oder verfälschen könnte.
Angesichts der Schwierigkeiten, die Anfragende bei der korrekten Zuordnung der Mittel in Bezug auf die jeweiligen Kategorien bisweilen haben, möchte das Webinar einen kurzen Überblick über die staatlichen Beihilfen geben, damit sich die Teilnehmer auf der Grundlage allgemeiner Grundsätze orientieren können.
Wir werden insbesondere kurz erläutern, unter welchen Bedingungen eine öffentliche Subvention als EU-rechtlich relevante staatliche Beihilfe gelten kann und welche Ausnahmen vom allgemeinen Prinzip des Beihilfeverbots zulässig sind.
Auf erleichterte Finanzierungen mittels EU-Mittel wird nicht eingegangen.
Referenten
- Avv. Andrea Cevese
Senior Partner Rechtsanwaltskanzlei DFA; Gründungsmitglied der wissenschaftlichen Komitees des Europäischen Observatoriums für Staatliche Beihilfen und Co-Autor des „Manuale sugli aiuti di Stato“ für die Camere di Commercio Venete - Avv. Fiorella dal Monte
PhD in EU- Wettbewerbsrecht und Senior Associate der Rechtsanwaltskanzlei DFA
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Videos
Staatliche Beihilfen - Der europäische und nationale Rechtsrahmen (Teil 1)
Staatliche Beihilfen - Der europäische und nationale Rechtsrahmen (Teil 2)