Erfindungen

Eine industrielle Erfindung ist eine neue und einzigartige Lösung für eine noch ungelöste technische Problemstellung. Sie kann sowohl ein Produkt (Instrument, Werkzeug oder Maschine) oder ein Verfahren (Bearbeitungsverfahren bzw. -prozess) betreffen. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, Regeln und Pläne sind nicht patentfähige Erfindungen. Der Patentschutz einer industriellen Erfindung gilt für 20 Jahre ab dem Hinterlegungsdatum.

Damit eine Erfindung zum Patent angemeldet werden kann, muss sie vier wesentliche Voraussetzungen erfüllen: Sie muss neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, gewerblich anwendbar und zulässig sein.

Neuheitsrecherche für Patentanmeldungen

Seit 1. Juli 2008 wurde in Italien das nationale Patentsystem durch die Einführung der Neuheitsrecherche für Patentanmeldungen gestärkt. Ausgeschlossen von der Recherche sind die Gebrauchsmusteranmeldungen und die Patentanmeldungen, welche eine Priorität beanspruchen. Im Zuge der Vereinbarung erstellt das Europäische Patentamt im Auftrag des Italienischen Patent- und Markenamtes eine Recherche nach dem Stand der Technik und erlässt innerhalb von 9 Monaten ab dem Tag der Ersteinreichung in Italien einen Recherchebericht sowie ein Gutachten bezüglich der Patentierbarkeit der eingereichten Erfindung.

Der Anmelder erhält somit eine Erstbewertung seiner Erfindung, welche ihm bei der Entscheidung über die Ausweitung seiner Anmeldung auf das Ausland nützlich sein kann. Das Schutzrecht kann nämlich innerhalb eines Jahres ab dem Anmeldetag auf ausländische Staaten ausgedehnt werden. Dabei kann das so genannte Prioritätsdatum beansprucht werden.

Die Einführung der Neuheitsrecherche in Italien hat nicht nur wesentliche Einsparungen bei der Erweiterung als europäisches oder internationales Patent mit sich gebracht, sondern hat auch eine Stärkung von erteilten Patenten in Italien verursacht, und somit den Anmeldern die Verteidigung bei Schutzrechtsverletzungen erleichtert.

Für weitere Informationen können Sie die Patentfibel herunterladen (PDF 565 KB).