Technische Normen

Einhaltung nicht zwingend

„Norm“, laut Verordnung (EU) Nr. 1025/2012, ist eine von einer anerkannten Normungsorganisation angenommene technische Spezifikation zur wiederholten oder ständigen Anwendung, deren Einhaltung nicht zwingend ist und die unter eine der nachstehenden Kategorien fällt:

„internationale Norm“: eine Norm, die von einer internationalen Normungsorganisation angenommen wurde;
„europäische Norm“: eine Norm, die von einer europäischen Normungsorganisation angenommen wurde;
„harmonisierte Norm“: eine europäische Norm, die auf der Grundlage eines Auftrags der Kommission zur Durchführung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union angenommen wurde;
„nationale Norm“: eine Norm, die von einer nationalen Normungsorganisation angenommen wurde;

Die Einhaltung von Normen ist zwar freiwillig, stellt aber unter Beweis, dass sich Waren und Dienstleistungen durch ein bestimmtes Maß an Sicherheit und Zuverlässigkeit auszeichnen.

Die Einhaltung von harmonisierten Normen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, begründen eine Sicherheitsvermutung entsprechend den wesentlichen Sicherheitsanforderungen der Produktrichtlinien (Richtlinie 2001/95/EG): „Es wird davon ausgegangen, dass ein Produkt sicher ist — soweit es um Risiken und Risikokategorien geht, die durch die betreffenden nationalen Normen geregelt werden —, wenn es den nicht bindenden nationalen Normen entspricht, die eine europäische Norm umsetzen, auf die die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften verwiesen hat.“

Normen sind nicht bindend, das unterscheidet sie von Gesetzen. Technische Normen erlangen Rechtsverbindlichkeit, wenn Gesetzesnormen auf sie verweisen.