Formulare Patente

WICHTIGER HINWEIS:

Der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Öffnungszeiten).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte auch per E-Mail, Videokonferenz und Telefon zur Verfügung.

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Patente (Erfindungen)

• Anmeldeformular "modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Hinterlegung von Patentanmeldungen (in italienischer Sprache)
• Empfehlungen vom UIBM für die Hinterlegung von Patentanmeldungen (in italienischer Sprache)
• Muster für die Patentbeschreibung (in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare
• Anmeldeverfahren und Zeitplan (in italienischer Sprache)

Gebrauchsmuster

• Anmeldeformular "modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Hinterlegung von Gebrauchsmusteranmeldungen (in italienischer Sprache)
• Muster für die Beschreibung (in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare

Europäische Patente

• Anleitungen zur Hinterlegung einer europäischen Patentanmeldung
• Anleitungen des Europäischen Patentamtes (EPO)
• Formulare und Gebühren des Europäischen Patentamtes
• Vertragsstaaten der Europäischen Patentorganisation

Nationale Validierung von Europäischen Patenten

• Anmeldeformular "modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Validierung eines europäischen Patents in Italien (PDF 119 KB)
• Zusätzliche Formulare

Internationale Patente - PCT

• Anleitungen zur Hinterlegung einer internationalen Patentanmeldung
• Anleitungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
• Formulare und Gebühren der WIPO
• Vertragsstaaten des PCT-Abkommens

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)